Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

1.1 Alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen (einschliesslich Beratungsleistungen) erfolgen ausschliesslich zu diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit nicht schriftlich im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist.

1.2 Von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit.

2. Auftragsausführung (Inland)

2.1 Angebote des HeArt and Culture e. V. sind frei bleibend, sofern sie bei Abgabe des Angebotes nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind.

2.2 Dies gilt insbesondere für in Werbeanzeigen oder Mailings beworbene Produkte. Die Preise können ebenso abweichend sein, wie die Angabe von Leistungsdaten oder Systemanforderungen.

2.3 Der HeArt and Culture e. V. nimmt Bestellungen durch telefonische oder schriftliche Bestätigung (auch per Telefax oder via Internet) an. Mündliche Nebenabreden oder Zusicherungen, gleich welcher Art, bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung des HeArt and Culture e. V..

2.4 Der Besteller, der eine angemessene Frist für seine Bestellung setzen kann, hält sich bis zum Ende dieser Frist an seine Bestellung gebunden, auch wenn diese mündlich erfolgt ist.

2.5 Umfasst der Auftrag neben der Lieferung weitere Leistungen (Installationen etc.), werden diese zu den bekannt gegebenen Arbeitsstundensätzen in Rechnung gestellt. Spesen wie Reisekosten, Parkgebühren etc. werden gesondert berechnet.

2.6 Die Leistung des HeArt and Culture e. V. besteht im Hinblick auf Shareware, Public Domain und Freeware im Kopieren der vom Vertragspartner bestellten Programme auf Datenträger sowie dem Versand dieser Datenträger, nicht im Verkauf von Programmen. Entsprechend haftet der HeArt and Culture e. V. für Shareware, Public Domain und Freeware nicht, weil es nicht seine Leistung darstellt.

3. Lieferung

3.1 Der Versand erfolgt auf Gefahr und Kosten des Bestellers. Dies gilt auch dann, wenn der HeArt and Culture e. V. die Transportkosten übernommen hat.

3.2 Ist die Verpackung beschädigt, muss der Besteller unverzüglich das Transportunternehmen benachrichtigen.

3.3 Teillieferungen sind zulässig, es sei denn, der Besteller weist nach, dass die Teillieferung wirtschaftlich für ihn nicht von Interesse ist. Teillieferungen werden jeweils für sich berechnet und einzeln zur Zahlung fällig. Anzahlungen werden auf die einzelnen Lieferungen des Gesamtgeschäftes anteilig verrechnet.

3.4 Die Versandkosten berechnen sich nach den jeweiligen Versandkostenpauschalen, die wir in unserem Katalog, in den Anzeigen bzw. im Internet veröffentlichen.

4. Preise / Zahlungen

4.1 Die Preise verstehen sich, wenn nicht ausdrücklich erwähnt, ohne Verpackung und Versandkosten.

4.2 Die Rechnungsbeträge sind sofort fällig und ohne jeden Abzug zahlbar, wenn nichts anderes auf der Rechnung vermerkt ist.

4.3 Ab dem 30. Tag nach Rechnungsdatum ist der HeArt and Culture e. V. berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen, es sei denn, der HeArt and Culture e. V. weist höhere Verzugszinsen nach oder der Besteller weist eine geringere Belastung des HeArt and Culture e. V. nach.

4.4 Eine Aufrechnung des Bestellers ist nur mit unbestrittenen, anerkannten oder gerichtlich rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.

5. Eigentumsvorbehalt

5.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und aller bestehenden oder zukünftig entstehenden Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller Eigentum des HeArt and Culture e. V..

5.2 Dies gilt für alle Forderungen, die der HeArt and Culture e. V. gegen den Besteller im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand auch aufgrund von Reparaturen, Ersatzteillieferungen oder sonstigen Leistungen nachträglich erwirbt.

5.3 Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers ist der HeArt and Culture e. V. berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache liegt ein Rücktritt vom Vertrag.

5.4 Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Besteller zum Besitz und vertragsgemässen Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt. Dies gilt nur solange, wie der Besteller seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt und seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung fristgemäss nachkommt.

5.5 Soweit Computerprogramme zum Lieferumfang gehören, wird dem Besteller grundsätzlich ein einfaches unbefristetes Recht zur Verwendung des Programms sowie zur Erstellung einer Sicherungskopie gewährt, soweit sich aus den Lizenzbedingungen des betreffenden Programms nichts Abweichendes ergibt.

5.6 Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Besteller der HeArt and Culture e. V. unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. Er ist verpflichtet, des HeArt and Culture e. V. alle zur Wahrung der Rechte aus vereinbartem Eigentumsvorbehalt erforderlichen Auskünfte schriftlich zu erteilen.

6. Gewährleistung / Haftung

6.1 Der Besteller hat offensichtliche Mängel der Ware innerhalb von 14 Tagen schriftlich bei des HeArt and Culture e. V. anzuzeigen.

6.2 Bei berechtigten Beanstandungen der gelieferten Ware liefert der HeArt and Culture e. V. Fehlmengen nach und tauscht mangelhafte Ware um, nimmt sie zurück oder gewährt einen Preisnachlass nach seiner Wahl.

6.3 Schlägt die Mängelbeseitigung fehl oder ist der HeArt and Culture e. V. zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über eine angemessene Frist hinaus aus Gründen, die der HeArt and Culture e. V. zu vertreten hat, so ist der Besteller berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.

6.4 Schadenersatzansprüche des Bestellers aus Verschulden bei Vertragsabschluss, aus Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, aus unerlaubter Handlung und aus allen sonstigen Anspruchsgrundlagen sind ausgeschlossen, es sei denn, dem HeArt and Culture e. V. oder seinen Erfüllungsgehilfen wird Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen.

6.5 Für mittelbare oder unmittelbare Folgeschäden aus eventuellen Softwarefehlern wird, abgesehen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, nicht gehaftet. In jedem Fall ist die Haftung, ausser bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, auf den jeweiligen Rechnungswert beschränkt.

6.6 Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate ab Lieferung der Kaufsache. Dieselbe Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.

6.7 Für den Fall, dass der Besteller Mängel rügt und die Lieferung oder Teillieferung zurückschickt, hat der HeArt and Culture e. V. die Versandkosten zu erstatten, wenn sich herausstellt, dass tatsächlich Mängel vorhanden sind. Sollte die Lieferung mängelfrei sein und der behauptete Mangel auf einem Anwendungsfehler beruht, hat der Besteller die Versandkosten zu tragen.

7. Schlussbestimmungen

7.1 Der HeArt and Culture e. V. ist berechtigt, im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderliche Daten des Bestellers zu speichern und zu verarbeiten, soweit dies nach dem Bundesdatenschutzgesetz zulässig ist.

7.2 Erfüllungsort ist Hannover.

7.3 Es gilt ausschliesslich deutsches Recht.

7.4 Sollten einzelne Klauseln unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht.

Der HeArt and Culture e. V. ist wie jeder andere Versandhändler auch zur Einhaltung des Fernabsatzgesetzes verpflichtet. Eventuell fehlende Erläuterungen in den AGB gelten hierdurch als erweitert.